Allgemeine
Geschäftsbedingungen/Regeln des virtuellen Handelsplatz „Hundemarkt24.de“
§ 1 Geltungsbereich
Hundemarkt24.de präsentiert
als virtueller Handelsplatz im Internet die Angebote von Hundezüchtern,
Tierheimen, Hundehändlern und Privat-Anbietern im Bereich des Hundemarktes.
Durch die Teilnahme am
Angebot von Hundemarkt24.de erkennt der Nutzer, sei es als Inserent oder als
Suchender, die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen in
der jeweils gültigen Fassung ausdrücklich an.
§ 2 Kostenlose Teilnahme
Die Teilnahme an den von
Hundemarkt24.de angebotenen Dienstleistungen (Aufgabe von Inseraten im Hundebereich)
ist bis auf weiteres kostenfrei, sowohl für Privatpersonen, Hundezüchter,
Tierheime als auch Hundehändler. Gewerbliche Anbieter sind verpflichtet, ihren
Status als Gewerbebetreibender in der Eingabemaske offen zu legen.
Hundemarkt24.de behält sich vor, die kostenfreie Nutzung einzuschränken. Ein
Rechtsanspruch auf eine dauerhafte kostenlose Nutzung des Internet-Tiermarktes
besteht nicht.
§ 3 Kostenpflichtige
Teilnahme
Eine kostenpflichtige
Teilnahme ist bis auf weiteres nicht vorgesehen.
§ 4 Änderung der AGB
Die Bekanntgabe von
Änderungen der AGB erfolgt durch die Bereitstellung auf den Seiten von
Hundemarkt24.de.
§ 5 Inhalt, Form und
Zweck der Inserate
Gestattet ist ausschließlich
die Aufgabe von Inseraten, die auf die Vermittlung von Tieren abzielen. Die
Aufgabe von Ankaufsinseraten ist nicht gestattet.
Jedes "Hunde" bzw.
Angebot darf nur einmal zurzeit inseriert werden. Die Inserate können mit Fotos
illustriert werden, die ausschließlich von dem tatsächlich angebotenen Tier
stammen müssen. Es ist nicht gestattet, statt Fotos des inserierten Angebots
andere Bildzeichen/ Buchstaben/Ziffern (z. B. Logos, Schriftzüge,
Telefonnummern, Namen, Schlagwörter) in das Inserat einzustellen.
Der Inserent muss über das
inserierte Angebot tatsächlich verfügen. Es darf sich bei dem Angebot nicht um
eine noch zu bestellende Sache handeln.
Das Inserat darf durch
Formulierung, Inhalt, optische Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen
geltendes Recht, insbesondere nicht gegen die in der Bundesrepublik Deutschland
geltenden Gesetze und Verordnungen verstoßen.
Durch die Aufgabe der
Inserate und Einstellung der Fotos in den Hundemarkt24.de Internet-Tiermarkt
bestätigt der Inserent, dass er frei über die Fotos verfügen kann und dass
diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind.
Hundemarkt24.de behält sich
grundsätzlich das Recht vor, Inserate abzulehnen, zu ändern und gänzlich zu
löschen und einzelne Inserenten auf Dauer von der Teilnahme auszuschließen.
§ 6 Folgen der
Missachtung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
Hundemarkt24.de darf
Inserate ablehnen, ändern oder vollständig löschen und Inserenten auf Dauer von
der Teilnahme ausschließen. Dies gilt insbesondere, wenn der Teilnehmer diesen
Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zuwiderhandelt oder in anderer
Form das System missbraucht oder gegenüber Hundemarkt24.de mit dem Ausgleich
fälliger Forderungen in Verzug gerät.
§ 7 Gewährleistung
Hundemarkt24.de stellt
lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen
(Inseraten) zur Verfügung und ist in die vertragliche Beziehung zwischen
Anbieter und Kaufinteressent weder als Vermittler, noch als Partei oder als
Vertreter einer Partei eingebunden. Für die Richtigkeit und den Inhalt der
Inserate ist ausschließlich der Inserent verantwortlich, Hundemarkt24.de haftet
insbesondere nicht für die Richtigkeit und / oder Vollständigkeit der Inserate.
Weder der Inhalt der Inserate, noch die Identität des Inserenten können von
Hundemarkt24.de im Regelfall überprüft werden.
Hundemarkt24.de haftet nicht
für Schäden aus gekürzter oder verfälschter Erscheinung von Inseraten oder aus
der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte.
Hundemarkt24.de schließt
jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Inserate den gesetzlichen
Bestimmungen des Landes, in dem sie aufgerufen werden können oder in dem der
Inserent seinen Sitz hat, genügen.
Hundemarkt24.de schließt
insbesondere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben
kann, dass Kaufverträge, die auf der Grundlage der Hundemarkt24.de Inserate
angebahnt oder abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines berührten
Staates nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden
Vertragsparteien des Kaufvertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen
Nachteilen führen.
Hundemarkt24.de übernimmt
keine Gewähr dafür, dass Inserate zu einem bestimmten Zeitpunkt gelöscht
werden.
Die Leistung von
Hundemarkt24.de ist erbracht, wenn das Internetprogramm im Jahresdurchschnitt
zu 90% läuft.
§ 8 Haftung
Hundemarkt24.de haftet nicht
für Schäden, die durch eine von Hundemarkt24.de stammende Software verursacht
werden. Mit der Installation der Software auf seinem Rechner erkennt der
Teilnehmer diesen Haftungsausschluss ausdrücklich an.
Schadensersatzansprüche
gegen Hundemarkt24.de sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei
denn, Hundemarkt24.de, ihre Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter
haben vorsätzlich oder grob fahrlässig Vertragsverletzungen begangen. In jedem
Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den Teil der
Lieferung und Leistung von Hundemarkt24.de, aus dem der Schadensersatzanspruch
resultiert.
Eine verschuldenunabhängige
Haftung ist ebenso wie eine Haftung für durch leichte Fahrlässigkeit entstandene
Schäden bei Teilnehmern oder Dritten ausgeschlossen. Ausdrücklich wird darauf
hingewiesen, dass Hundemarkt24.de keine Haftung für Schäden übernimmt, die bei
Teilnehmern oder Dritten daraus entstehen, dass infolge technischer Probleme
oder sonstiger von Hundemarkt24.de nicht zu beeinflussender Ereignisse die
Angebote nicht oder nicht in der angebotenen Form rechtzeitig oder dauerhaft
während der Angebotslaufzeit präsentiert werden. Die Haftung für entgangenen
Gewinn ist ebenfalls ausgeschlossen.
Die von Hundemarkt24.de
präsentierten Angebote unterfallen allein der Verantwortlichkeit der jeweiligen
Inserenten oder Teilnehmer / Nutzer. Alle Angaben innerhalb der Inserate und /
oder Dienstleistungsangebote teilnehmender Dritter sind für Hundemarkt24.de
fremde Inhalte im Sinne des § 5 Abs. 2 TDG (Teledienste Gesetz).
§ 9 Abmeldung
Das zwischen Hundemarkt24.de
und dem Teilnehmer bestehende Nutzungsverhältnis kann von beiden Vertragsteilen
fristlos beendet werden. Die Abmeldung von Seiten des Inserenten hat
schriftlich (an Webmaster@Hundemarkt24.de) zu erfolgen. Sollten wir uns gezwungen
sehen, einen Nutzer/Inserenten im System abzumelden, wird dieser darüber
schriftlich informiert.
§ 10 Datenschutzhinweis
Der Nutzer erklärt sich
damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze,
die in der Bundesrepublik Deutschland Geltung haben, elektronisch gespeichert
werden.
§ 11 Urheber- und
Nutzungsrecht
Alle Daten, Informationen,
Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht,
Hundemarkt24.de ist als Inhaber aller Rechte an den Inhalten der Website und
der Datenbank Inhaber der Nutzungsrechte. Die Veränderung, Weiterverarbeitung
und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nur mit schriftlicher
Erlaubnis durch Hundemarkt24.de gestattet. Die Rechte des Inserenten bleiben
hiervon unberührt.
Insbesondere unterliegen
Inserate dem ausschließlichen Nutzungsrecht von Hundemarkt24.de. Diese Inserate
dürfen einzeln und in der Gesamtheit nur mit schriftlicher Erlaubnis durch
Hundemarkt24.de von Dritten weiterverarbeitet oder auf anderen Internet-Seiten
oder in anderen Medien publiziert werden. Die Rechte des Inserenten an dessen
Inseraten bleiben hiervon unberührt. Er kann über die eigenen Daten und
Informationen weiterhin frei verfügen.
§ 12 Leistungsort
Die Leistung von
Hundemarkt24.de besteht in der Einspeisung des Marktplatzes von Hundemarkt24.de
in das weltweite Internet. Diese Leistung wird im technischen und rechtlichen
Sinne in Hannover erbracht, Leistungsort im rechtlichen Sinn ist daher
Hannover. Jeder andere Ort, an dem der Tiermarkt von Hundemarkt24.de darüber
hinaus abrufbar ist, bleibt für vertragliche, haftungsrechtliche und
gesetzliche an den Leistungsort gebundene Ansprüche außer Betracht.
Hundemarkt24.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inserate den
gesetzlichen Vorschriften des Landes entsprechen, in dem die Angebote und Daten
abrufbar sind.
§ 13 Geltung deutschen
Rechts, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Die Teilnahme und Nutzung
des Angebotes von Hundemarkt24.de sowie die Allgemeinen Nutzungs- und
Geschäftsbedingungen von Hundemarkt24.de unterliegen in Anwendung und Auslegung
ausschließlich deutschem Recht.
Erfüllungsort ist Hannover.
Für alle Ansprüche aus und aufgrund der Teilnahme am Angebot von
Hundemarkt24.de wird Hannover als Gerichtsstand vereinbart, sofern es sich bei
dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt.
Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins
Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Die vorstehende Rechtswahl
und Gerichtsstandvereinbarung findet auf Verbraucherverträge dann keine
Anwendung, wenn zwingendes Internationales oder Europäisches
Verbraucherschutzrecht vorrangig anzuwenden ist und die hier getroffene
Rechtswahl oder Gerichtsstandsvereinbarung ausschließt.
Das FernAbsG (Fernabsatz
Gesetz) findet auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Teilnehmer und
Hundemarkt24.de keine Anwendung.
§ 14 Salvatorische
Klausel
Die Nichtigkeit einzelner
Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen berührt die
Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen
treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten
entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand 02. August 2006